Nachweispflichten für Betreiber von Beschleunigeranlagen

Bevor eine Beschleunigeranlage in Betrieb genommen wird und in bestimmten Fällen sogar schon vor ihrer Errichtung, müssen die Antragstellenden nachweisen, dass

• die Einrichtung technisch und baulich so geplant ist, dass die Schutzvorschriften auch eingehalten werden können und
• die Tätigkeit an dieser Einrichtung von zuverlässigen und besonders fachkundigen Personen geleitet und beaufsichtigt wird, entweder von der Unternehmerin oder dem Unternehmer selbst oder von einer oder einem Strahlenschutzbeauftragten. Bei medizinischen Anwendungen am Menschen ist zusätzlich für den medizinischen Bereich eine Medizinphysikexpertin oder -experte als Strahlenschutzbeauftragte oder -beauftragter zu bestellen.

Genehmigung durch die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen

Die Genehmigungen für Beschleunigeranlagen erteilt das jeweils zuständige  Arbeitsschutzdezernat der Bezirksregierung (§ 12 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)). Um Antragstellenden die Zusammenstellung der erforderlichen Angaben und Unterlagen zu erleichtern, gibt es die sogenannten Merkpostenlisten. Diese finden sich unter dem Link „Anträge, Formulare & Hinweise“ in der Navigationsleiste rechts bei „Unterlagen und weitere Informationen“.

Merkpostenlisten erleichtern Antragstellung 

Die Merkpostenlisten fragen die im Strahlenschutzgesetz aufgeführten Genehmigungsvoraussetzungen ab (§§ 13, 14, 16, 25 und 27 in Verbindung mit Anlage 2 StrlSchG). Für Antragstellende sowie die bearbeitende Behörde erleichtert es die Bearbeitung, wenn die Gliederung der Merkpostenliste im Antrag übernommen wird.

Für Beschleunigeranlagen zur technischen Anwendung ist es empfehlenswert, den Antrag in Anlehnung an die „medizinische“ Merkpostenliste zu stellen. Angesichts des je nach Anwendung höchst unterschiedlichen Umfangs der erforderlichen Angaben und Unterlagen gibt es kein einheitliches Antragsformular mehr.